Vielen Dank! Nachdem Kant zitiert wurde und zum Thema Sicherheit kein Zitat gefunden wurde, habe ich mich einmal ein bisschen orientiert und darf Goethe zitieren: „Glaube dich nicht allzu gut gebettet; Ein gewarnter Mann ist halb gerettet.“ Das war das einzige Zitat, das einigermaßen zum Thema Sicherheit gepasst hat, aber ich dachte, das würde jetzt vielleicht auch gar nicht so schlecht in diese Diskussion passen.
Meine Damen, meine Herren, Herr Schäfer hat keineswegs von einem Adler auf der Brust im Sinne einer Identitätspolitik gesprochen, sondern im Sinne der Frankfurter Eintracht, und ich möchte hier noch einen Spruch zitieren: „Für Frieden und Eintracht weltweit“. Da sind wir uns doch einig, dass wir alle die Frankfurter Eintracht in unserem Stadtbild haben möchten. Das war nur ein kleines Beispiel, aber dass das herausgepickt wird, zeigt, dass Sie unseren Antrag überhaupt nicht gelesen haben. Was wir möchten, ist eine echte Platzgestaltung.
Herr Huber, wir haben darüber ja auch im Haupt- und Finanzausschuss gesprochen, ja, wir möchten auch, dass der eine oder andere Poller, der noch stehen bleiben muss, verschönert wird, aber uns geht es darum, die Platzgestaltung in Gänze anzugehen, mit sicherheitszertifizierten Möbeln, die es zu dem Zeitpunkt, als diese Poller angeschafft wurden, so noch nicht oder noch nicht in ausreichend getesteter Variante gab. Es geht uns darum, dass wir die Plätze auch dafür nutzen, nicht einen Topf auf den Poller zu stellen, sondern echte Begrünung hineinzubringen. Da sind wir uns doch einig, das haben wir doch beim Riedbergplatz gesehen, und das wollen wir jetzt auch für weitere Plätze.
Es geht auch nicht darum, alle Plätze in einem Handstreich zu machen, sondern es geht darum, auch zu priorisieren. Ich nehme einmal den Opernplatz, wo diese Poller stehen, als Beispiel, wo auch die Gastronomen am Opernplatz sagen, diese Poller müssten langsam weg, da müsste etwas gemacht werden. Man kann sich jetzt darauf ausruhen, die CDU hat es in der letzten Regierung nicht getan, das mag vielleicht so stimmen, aber wir waren nicht alleine in der Regierung, da waren ja noch andere beteiligt, also haben wir es ja nicht alleine nicht gemacht.
(Beifall)
Deswegen jetzt zu sagen: „Wir lehnen euren Antrag ab“ oder „Wir machen das alles nicht“, das ist ein bisschen engstirnig. Wir können es doch jetzt wirklich einmal angehen und sagen, okay, das war vielleicht Klaus Oesterling, das war am Anfang auch Markus Frank, da war vielleicht auch der Planungsdezernent dabei, aber lasst es uns doch jetzt gemeinsam angehen und eine echte Platzmöblierung, eine echte Platzgestaltung so machen, dass sowohl die Aufenthaltsqualität als auch das subjektive und objektive Sicherheitsempfinden gesteigert worden. Genau darauf zielt unser Antrag ab, und deshalb sagen wir auch, dass es sich in die Umgebung einpassen muss. Da kann man doch beispielsweise auch ortsspezifische Motive verwenden. Warum soll in Sachsenhausen nicht der Bembel und der Äppelwoi darauf und an der Oper ein Bild der Oper oder ein Goethe-Zitat, wie ich es eben vorgelesen habe?
Deshalb sagen wir: Ja, wir können Gruppen einbeziehen, aber es darf keine Flickschusterei werden. Es darf nicht wieder ein Provisorium werden, bei dem einmal hier jemand etwas malt und einmal da, sondern es muss ordentlich gemacht werden. Und dass wir das beantragen, heißt nicht, dass wir früher dagegen waren, sondern dass wir jetzt die Chance sehen, dass es gemacht werden kann. Wir haben deshalb auch beantragt, dass schon im Mai die Mittel vom Land Hessen dafür abgerufen werden. Wir haben jetzt gesagt, wo sie abgerufen werden können. Also geben Sie sich einen Ruck und versuchen Sie, sich da hineinzuversetzen und mit uns zu stimmen und sich vielleicht auch in die Gastronomen hineinzuversetzen, die an diesen Plätzen sind.
Eines ist klar: Diese Regierung ist jetzt bald 100 Tage im Amt. Ich habe einmal gelernt, wenn sie 100 Tage im Amt ist, dann läuft auch das Argument ab, die alte Regierung hätte ja dies und jenes machen können oder sie hat dies und jenes nicht gemacht. Sieben Tage haben Sie noch Zeit, sieben Tage hören wir es uns noch an, danach zählt das alles nicht mehr.
(Beifall)