Frankfurter Regierung künftig ohne CDU

Neue Koalition soll aus Grünen, SPD, FDP und Volt gebildet werden

Als ich heute Morgen aufwachte, hatte ich erstaunlich viele Nachrichten auf dem Handy

Die meisten dieser Nachrichten hatten den Artikel der FAZ zum Inhalt. Natürlich ist das gar nicht so verwunderlich. Wie es scheint, werden wir als CDU Frankfurt am Main nicht mehr der nächsten Stadtregierung angehören. Das ist für uns eine denkbar schlechte Nachricht. Das ist bitter und natürlich auch ein stückweit schwer verständlich. Aber wir müssen uns eben auch klar sein, dass es diese Option eben nun einmal gab. Das Wahlergebnis eröffnete erstmals seit vielen Jahren, die Möglichkeit einer Regierung ohne Beteiligung der CDU. So hart und bitter das ist, so sehr ist dies eben demokratische Realität.

Nun müssen diverse Mitgliederversammlungen und Gremiensitzungen der beteiligten Parteien entscheiden, ob die sogenannte „Ampel plus“ wirklich verhandelt wird und dann müssen diese Verhandlungen zeigen, ob die vier Parteien zusammenfinden. Die Rolle der FDP in dieser ansonsten linken Koalition wird spannend zu sehen sein. Die Rolle von Volt, die ja ganz neu in der Kommunalpolitik wird spannend zu sehen sein. Die Frage, wie Grüne und SPD sich dieses Mal verstehen, wird spannend werden. Man darf auch sehr gespannt sein, ob diese Koalition mehr verspricht, als man insbesondere finanziell halten kann. Unsere Stadt kann sich in dieser derzeitigen Lage speziell, aber auch grundsätzlich keine Experimente leisten.

All dies werde ich aufmerksam verfolgen und dann, sollte diese Koalition zusammenfinden, werde ich konstruktiv, aber sehr kritisch die Rolle eines Mitglieds der Opposition annehmen.

Ich habe von Anfang an gesagt, egal in welcher Position wir sein werden, dass ich mich für mehr klare Kante und für mehr dezidiert christdemokratische Positionen einsetzen möchte. Dabei bleibt es und das werde ich auch weiterhin verfolgen.

Heute ist aus unserer Sicht kein guter Tag für Frankfurt. Aber wenn ich eines gelernt habe, dann, dass man nur dann wirklich verloren hat, wenn man liegen bleibt. Also stehen wir auf, schütteln uns, richten uns auf und gehen diese neue Herausforderung an!